1. Markenschutz
  2. Registrierung von Marke und Muster
  3. Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs
  4. Erfindungen, Muster
Eine Marke können sein: Wort, Slogan, Klänge, Klangfolge, Bild, Kombination von Wörtern und grafischen Elementen, Farben, Hologramme, prägende Elemente von Internetadressen, Raumformen (3D) sowie jede Bezeichnung, die erlaubt, die Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von Waren und Dienstleistungen des anderen Unternehmens zu unterscheiden.

Eine Marke ist eine Garantie für eine ordnungsgemäße Identifizierung von Waren oder Dienstleistungen von dem Hersteller oder Dienstleister. Richtiger Schutz der rechtlichen Interessen der Marke gibt die Möglichkeit, das Monopol für ihre Verwendung in der Wirtschaft zu nutzen. Das ist auch eine Werbung und Qualitätsgarantie von Waren oder Dienstleistungen, auf die sie angewendet wird.

Die Kanzlei erbringt die Leistungen der Registerfähigkeit der Marke in europäischen Ländern und internationalen Datenbanken nach Kriterien, bestimmt in geltenden inländischen, europäischen und internationalen normativen Akten. Die Studien ermöglichen eventuelles Risiko einer Ablehnung von Registrierung einzuschätzen und die Form der angemeldeten Marke richtig auszuwählen. Nach der Registrierung sorgen wir für die Aufrechthaltung des Schutzes von Ausschließlichkeitsrecht in folgenden 10-jährigen Schutzperioden.

Wir erinnern unseren Mandanten, die amtlichen Gebühre zu begleichen oder beauftragt von dem Berechtigten erbringen wir sie persönlich. Bei Verletzung von Ausschließlichkeitsrecht initiieren wir oder nehmen wir in Verwaltungsverfahren zur Ungültigkeitserklärung oder Löschung der Schutzrechte einer Marke teil. Im Namen des Mandanten bereiten wir die Warnlisten an potentielle Verletzer der Marke vor. Wir vermitteln bei Interessenkollision der zum Abschluss der Vereinbarung zwischen den Parteien. Darüber hinaus vermitteln wir beim Abschluss von Lizenzverträgen zur Nutzung der Marke oder Abtretung von Ausschließlichkeitsrecht zwischen den Parteien sowie zwischen den zuständigen Behörden.
Ein Industriemuster ist eine neue Gestaltung eines Gegenstands, die sich in einer Form, Eigenschaften seiner Oberflache, Anordnung der Linien und Zeichnungen oder Farben offenbart und diesem Gegenstand ein eigentümliches Aussehen gewährt. Ein Erzeugnis ist jeder Gegenstand industriell oder handwerklich hergestellt. Die Registrierung von Industriemuster wird nach dem Landesverfahren durch das Patentamt der Republik Polen erteilt. Nach dem europäischen Verfahren wird die Registrierung durch das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) in Alicante in Spanien erteilt. Die Schutzdauer eines Industriemusters steht dem Berechtigten 25 Jahre zu. Dieser Zeitraum wird in 5-jährige Schutzperioden aufgeteilt.

Der Umfang der Registrierung bestimmen insgesamt die wesentlichen Eigenschaften, benannt in der Beschreibung des Musters und der Aufzeichnungen von Muster. Die Kanzlei bearbeitet die Unterlagen zur Anmeldung der Industriemuster angemessen für formelle Ansprüche beinhaltet in den normativen Akten des Landes- und Gemeinschaftsrechts. Nach der Registrierung sorgen wir für die Aufrechthaltung des Schutzes von Ausschließlichkeitsrecht in den nächsten 5-jährigen Schutzperioden. Wir erinnern unseren Mandanten, die amtlichen Gebühre zu begleichen oder beauftragt von dem Berechtigten erbringen wir sie persönlich.

Im Namen des Mandanten bereiten wir die Warnlisten an potentielle Verletzer der Industriemuster vor. Wir vermitteln bei Konflikten zum Abschluss der Vereinbarung zwischen den Parteien. Darüber hinaus vermitteln wir beim Abschluss von Lizenzverträgen zur Nutzung der Industriemuster oder Abtretung von Ausschließlichkeitsrecht zwischen den Parteien sowie zwischen den zuständigen Behörden.
Als unlauteren Wettbewerb bezeichnet man ein rechtswidriges Verfahren, oder Verstoß gegen die guten Sitten, die die Interesse des Unternehmers oder Kunden verletzen oder bedrohen.

Den Handlungen unlauteren Wettbewerbs gehören insbesondere: irreführende Bezeichnung eines Unternehmens, falsche oder betrügerische Bezeichnung der geografischen Herkunft der Waren oder Dienstleistungen, irreführende Bezeichnung der Waren oder Dienstleistungen, die Verletzung der Geschäftsgeheimnisse, Anleitung zur Auflösung oder Nichterfüllung des Vertrages, Nachahmung der Produkte, Unterstellung oder unlauteres Anpreisen, Zugangsbehinderung zum Markt, Bestechung einer Person, die eine öffentliche Funktion hat, sowie unlautere oder verbotene Werbung, die Veranstaltung des Schneeballsystems, die Führung oder Veranstaltung von Handlungen im Konsortium.
Unsere Kanzlei bietet Rechtsberatung im Bereich des Schutzes vor Handlungen, die gegen die Regeln lauteren Wettbewerbs verstoßen. Wir nehmen auch die Maßnahmen zur Bekämpfung solcher Praktiken auf.
Die Patente werden - unabhängig vom technischen Gebiet- auf neue Erfindungen, die auf erfinderische Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind, erteilt. Neu ist eine Erfindung, wenn sie nicht zum Stand der Technik gehört. Der Stand der Technik umfasst alle Kenntnisse, die vor dem für den Zeitrang der Anmeldung maßgeblichen Tag durch schriftliche oder mündliche Beschreibung, durch Benutzung oder in sonstiger Weise der Öffentlichkeit zugänglich gemacht worden sind.

Ein Gebrauchsmuster ist eine neue und anwendbare Lösung technischen Charakters, in Bezug auf die Form, den Bau oder die Zusammensetzung des Gegenstands mit dauerhafter Form. Ein Gebrauchsmuster ist anwendbar, wenn es die Erreichung eines Ziels erlaubt, das eine praktische Bedeutung bei der handwerklichen oder industriellen Herstellung von Gegenständen oder Nutzung der Erzeugnisse nach dem Gebrauchsmuster hat.

Unsere Kanzlei bietet Rechtsberatung beim Erwerben von Ausschließlichkeitsrecht auf Erfindungen und Gebrauchsmuster.
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Rechtsanwalts- und Patentkanzlei

Rechtsanwalts- und Patentkanzlei Jarzynka i Wspólnicy bietet komplexe Rechtsdienstleistungen auf dem Gebiet geistigen Eigentums für inländische und ausländische Unternehmen, insbesondere in Bezug auf Marken, Handelsnamen, Industriemuster, Erfindungen und Gebrauchsmuster, Urheberrechte, Internetdomäne, unlauteren Wettbewerb, Lizenz und Übertragung von Ausschließlichkeitsrecht an. Die Kanzlei bilden professionelle und erfahrene Rechtsanwälte, die über Befugnisse des Patentanwalts, europäischen Patentanwalts der Marken und Industriemuster sowie europäischen Patentanwalts und auch über Sonderwissen vom geistigen Eigentum verfügen.

Wir handeln vor den zuständigen inländischen Behörden, d.i. Patentamt der Republik Polen, ordentliches Gericht und Verwaltungsgericht sowie Zollbehörden. Wir vertreten unsere Mandanten auch vor den ausländischen Institutionen zuständig für Schutz der Marken, Industriemuster und Patente: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Spanien), Weltorganisation für geistiges Eigentum in Genf (die Schweiz) und Europäisches Patentamt in München (Deutschland).

Zusammenarbeit mit den Patentkanzleien aus den anderen Ländern ermöglicht, eine erfolgreiche Unterstützung für die Mandanten, die Rechte an geistigem Eigentum zu erhalten und die Verletzungen auch außerhalb des Gebiets Polen zu verfolgen.

Robert Jarzynka Patentanwalt, Europäischer Patentanwalt
ROBERT JARZYNKA
Patentanwalt, Europäischer Patentanwalt und Berufsvertreter vor dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (OHIM). Partner der Rechtsanwalts- und Patentkanzlei.
Justyna Aftyka rechtsberaterin
JUSTYNA AFTYKA
Rechtsberaterin. Patentreferendarin an der Polnischen Patentanwaltskammer.

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